http://www.abacho.at/news/ de-de Abacho AG Fri, 10 Sep 2010 12:46:26 +0100 http://www.abacho.at/politik/?news=72098
Trotz der guten Konjunktur erwarten die Krankenkassen nach wie vor ein Rekorddefizit von elf Milliarden Euro für das kommende Jahr. Deshalb sei die geplante Beitragserhöhung um 0,6 Punkte oder rund sechs Milliarden Euro unausweichlich, sagte der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands, Herbert Reichelt, am Freitag der Nachrichtenagentur dapd.
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Für zwei größtenteils durch Niedersachsen laufende Eisenbahnnetze werden derzeit zwei private Betreiber gesucht. Es handelt sich um das aus fünf Linien bestehende Harz-Weser-Netz sowie das größere Expresslinien-Netz Mittelland/Emsland, wie ein Sprecher der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) am Freitag in Hannover mitteilte.
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Der Frankfurter Flughafen hat im August einen Passagierrekord verzeichnet. Wie der Airport-Betreiber Fraport am Freitag mitteilte, nutzten insgesamt rund 5,2 Millionen Fluggäste den Flughafen, 6,6 Prozent mehr als vor einem Jahr. Das sei die höchste Zahl für den Sommermonat. Der erst im Juli aufgestellte Rekord von knapp 5,3 Millionen Passagieren wurde damit nur knapp verfehlt.
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Der umstrittene Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) muss am Montag um sein Amt fürchten. In einer Sondersitzung des Stadtrats soll auf Antrag der SPD-Fraktion über eine Abwahl des OB abgestimmt werden. Ob die hierfür benötigte Zweidrittelmehrheit zustande kommt, ist allerdings fraglich.
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Das Loch im Bundeshaushalt reißt extrem auf. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte, lag das Finanzierungsdefizit im Kernhaushalt des Bundes im ersten Halbjahr bei 32,9 Milliarden Euro und damit doppelt so hoch wie im ersten Halbjahr 2009. Der Kernhaushalt umfasst alle Ausgaben und Einnahmen, die nicht in Extrahaushalten geführt werden.
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Der Preisanstieg für Luftfrachttransporte hat sich im zweiten Quartal fortgesetzt. Wie das Statistischen Bundesamtes am Freitag mitteile, lagen sie im zweiten Quartal für von deutschen Flughäfen abgehende Luftfracht durchschnittlich 35,0 Prozent über dem Niveau von 2009. Auf Quartalssicht zogen die Preise um durchschnittlich 10,5 Prozent an.
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Die Deutsche Bank prüft Kreisen zufolge eine Kapitalerhöhung im Volumen von rund neun Milliarden Euro. Damit wolle das Institut seine Beteiligung an der Deutschen Postbank erhöhen und die Eigenkapitalquoten stärken, berichtete das "Wall Street Journal" am Freitag unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen. Mit dem Aktienverkauf solle bereits am Montag begonnen werden.
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Die Deutsche Krankenhausgesellschaft wirft Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) vor, mit seinen Sparplänen die Gesundheitsversorgung der Menschen in Deutschland zu gefährden. "Im Ministerium wird sehr sensibel über Auswirkungen für Zahnärzte, die Pharmaindustrie, private Krankenversicherungen und Hausärzte nachgedacht", sagte DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum der "Berliner Zeitung".
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In der DDR geschiedene Frauen wollen am Montag in Leipzig für eine bessere Rentenversorgung demonstrieren. "Wir wollen, dass unsere Lebensleistung aus DDR-Zeiten anerkannt wird", sagte die Vorstandsvorsitzende des Vereins der in der DDR geschiedenen Frauen, Ute Lauterbach, in einem dapd-Interview.
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Der Unions-Innenexperte Wolfgang Bosbach (CDU) wirbt um Verständnis für die Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach. Steinbach habe "nie die Schuld am Überfall auf Polen relativieren wollen", sagte Bosbach am Freitag im Deutschlandfunk.
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Angesichts der schlechten Umfragewerte will die FDP ihr Image verbessern. "Es wird noch Zeit brauchen bis wir uns die Zustimmung und die Glaubwürdigkeit wieder erarbeitet haben", sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner im ZDF-"Morgenmagazin" am Freitag. Die öffentliche Meinung brauche Zeit, um eine Partei neu einzuschätzen.
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Der Fund nicht genehmigter Gen-Kartoffeln auf einem Acker des BASF-Konzerns verstärkt die Kontroverse über die Gentechnik. Grünen-Fraktionsvize im Bundestag, Bärbel Höhn, forderte in der "Frankfurter Rundschau": "Jetzt müssen schleunigst alle anderen Freisetzungsexperimente von BASF in Deutschland kontrolliert werden." Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) müsse sofort handeln.
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Die Verhandlungen zwischen Bundesregierung, Wirtschaft und Gewerkschaften über einen neuen Ausbildungspakt sind nach Informationen der Dortmunder "Ruhr Nachrichten" offenbar festgefahren.
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SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat Fehler ihrer Partei in der Integrationspolitik eingeräumt. Die SPD habe in der Vergangenheit stark den Dialog mit den Migranten gesucht, aber "offensichtlich haben wir unterschätzt, dass wir auch den Dialog mit der aufnehmenden Gesellschaft verstärken müssen", sagte sie der "Berliner Zeitung".
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Die FDP-Verteidigungspolitikerin Elke Hoff rechnet nicht damit, dass die Strukturreform der Bundeswehr das geplante Sparziel von 8,3 Milliarden Euro wie geplant bis 2013 erfüllt. "Wir gehen davon aus, dass wir die Einsparziele erst 2016 oder 2017 erreichen", sagte sie der Nachrichtenagentur dapd am Rande der Klausur der Bundestagsfraktion in Bergisch Gladbach.
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Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat größere Änderungen an seinen Vorschlägen für die Gesundheitsreform ausgeschlossen. "Es bleibt bei dem, was die Parteivorsitzenden und Fraktionschefs der Koalition gemeinsam mit dem Bundesgesundheitsministerium auf den Weg gebracht haben", sagte er der "Süddeutschen Zeitung".
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Die Linkspartei ringt um ihren politischen Kurs. Bei einer Fraktionsklausur am Scharmützelsee in Bad Saarow (Brandenburg) seien die Abgeordneten vor allem wegen der Strategie im Umgang mit SPD und Grünen aneinandergeraten, berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung". Fraktionschef Gregor Gysi habe nach Teilnehmerangaben ein düsteres Bild der Lage seiner Partei gezeichnet.
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In der Diskussion um mangelnde Integration von Ausländern hat CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt die Aufnahme der deutschen Sprache in die Verfassung gefordert. Der "Bild"-Zeitung sagte er: "Der Schutz der deutschen Sprache gehört im Grundgesetz verankert. Respekt vor unserer deutschen Sprache ist Respekt vor unserer Kultur und unserem Land, den wir von allen einfordern, die bei uns leben."
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Katie Holmes (31), Schauspielerin, möchte vorerst keine weiteren Kinder. "Vielleicht in ein paar Jahren, aber jetzt möchte ich erstmal nur für Suri da sein", sagte die Frau von Schauspieler Tom Cruise (48) der US-Ausgabe der "Marie Claire".
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